Gemeinde ächzt unter Kinderbetreuungskosten

Entlastung von Land und Kreis würde Salzhemmendorf helfen

Salzhemmendorf (gök). Bevor es in der Sitzung des Bildungsausschusses um den Haushalt ging, wurde erst noch die Stellvertretung des Ausschussvorsitzenden Thomas Hölscher (SPD) gewählt. Wie schon beim Kulturausschuss wurde hier auch Marita Schütte (CDU) einstimmig zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt.

Einig waren sich die Ausschussmitglieder dann in der Diskussion auch, dass vor allem die Kinderbetreuungskosten den Haushalt des Flecken Salzhemmendorf stark belasten. Alleine die Betriebskostenzuschüsse für die fünf Kindertagesstätten haben dieses Jahr im Haushalt die Zwei-Millionen-Euro-Marke durchbrochen. Bei allen Einrichtungen mussten die Betriebskostenzuschüsse erhöht werden, was alleine eine Mehrbelastung von 189 000 Euro im Haushalt ausmacht. „Die Defizite werden von oben nach unten verschoben, auf Sicht muss da eine Lösung gefunden werden. Wir sind die Letzten in der Kette, das kann auf Dauer nicht so weitergehen“, bemängelte etwa Ausschussmitglied Karl-Heinz Grießner (SPD) das Verhalten von Land und Kreis, die die Verantwortung für die Kinderbetreuung finanziell nach unten durchdrücken und so die kleinen Kommunenhaushalte stark belasten. Ohne diese Kosten wäre der Flecken bei den Investitionen nach Meinung aller Ausschussmitglieder viel flexibler und könnte sich vielen anderen Problemen besser entgegenstellen. Der Landkreis hat nach Verhandlungen zwar die Zuweisung für die Tageseinrichtungen der Kinder dieses Jahr auf 419 000 Euro erhöht, was aber nicht einmal ein Viertel der eigentlichen Kosten ausmacht. Grießner rechnet auch damit, dass künftig auf die Kommune noch höhere Kosten zukommen. Nach dem aktuellen Urteil des OVG Lüneburg zur Mindestbetreuung und einem Anspruch auf sechs Stunden darf mittelfristig nach Einschätzung der Ausschussmitglieder mit noch mehr Kosten gerechnet werden.

Eine deutliche Erhöhung gab es bei den Haushaltsansätzen auch noch im Bereich der Anschaffungen für die Grundschulen. Das ist unter anderem dem Bedarf von 35 000 Euro für das Medienentwicklungskonzept geschuldet. Im Bereich der technischen Versorgung werdend dafür weitere IT-Geräte angeschafft, um die digitale Entwicklung im Schulunterricht weiter zu sichern.

Foto: Marita Schütte (CDU) wurde auch im Bildungsausschuss zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt