Diskussionen bei konstituierender Sitzung in Duingen

Diskussionen bei konstituierender Sitzung in Duingen

Klaus Krumfuß neuer Bürgermeister / Aufwandsentschädigungen werden angepasst

Duingen (gök). Damit hatten die wenigsten der doch rund 20 Zuhörer bei der konstituierenden Sitzung vom Gemeinderat Duingen gerechnet. Fast dreieinhalb Stunden dauerte die erste Sitzung der neuen Wahlperiode im Duinger Pöttjerkrug. Zunächst schien alles so, als ob die Tagesordnung routiniert und zügig abgearbeitet wird. Der Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens ehrte zunächst aber noch Friedhelm Ende für seine langjährige Ratsmitgliedschaft in Hoyershausen. Ebenfalls geehrt wurde Wilfried Paulmann (SPD) für seine 10jährige Tätigkeit als stellvertretender Bürgermeister von Duingen.

Als ältestes Ratsmitglied leitete Paulmann dann zu Beginn die Sitzung und übergab das Amt schnell an Klaus Krumfuß (CDU), der bei drei Enthaltungen zum neuen Bürgermeister des neuen Flecken Duingen gewählt wurde. Die SPD-Fraktion verzichtete auf einen eigenen Kandidaten und hörte laut ihrem Fraktionsvorsitzenden Joachim Grutzeck auf den Wählerwillen, wo Klaus Krumfuß deutlich die meisten Einzelstimmen auf sich verbuchen konnte. Krumfuß erklärte, dass er als Bürgermeister nach wie vor auf Neutralität achten wird und ein Bürgermeister für alle Menschen des Flecken sein will. “Die Wahl ist für mich natürlich ein schöner Vertrauensbonus und so eine klare Abstimmung eine Ehre”, so Krumfuß. Krumfuß hat bewusst auf die Kandidatur für den Kreistag verzichtet, um der größeren Aufgabe nun Rechnung zu tragen. Als gleichberechtigte Stellvertreter wurden Andrea Prell (SPD) und Wolfgang Schulz (WGL) gewählt, die sich die zukünftige Arbeit in Abstimmung mit Krumfuß regional etwas aufteilen wollen.

Erste Diskussionen kamen bei der Abstimmung zur Hauptsatzung auf, wo die SPD-Fraktion sich wünschte, dass die Frist für Einreichung von Anträgen verlängert wird. Das traf aber nicht auf Gegenliebe bei der CDU-Fraktion und der Wählergemeinschaft Leinebergland (WGL), die dagegen stimmten und so auch künftig die gewohnte Frist bei sieben Tagen liegt. Die volle Unterstützung hatte aber der Antrag, dass auch künftig eine Einwohnerfragestunde zu Beginn der Sitzungen stattfindet. “Nichts wäre schlimmer, als wenn Bürger in den Sitzungen nicht zu Wort kommen”, gab Krumfuß die allgemeine Meinung des Rates wieder.

Breit diskutiert wurde auch die Zusammensetzung der Ausschüsse. Hier waren nicht die Personalien das Problem, sondern der Umstand, dass die SPD-Fraktion für die Wiedereinführung eines Finanzausschusses plädierte. Aber auch hier überstimmten die beiden anderen Fraktionen dieses Vorhaben und sorgten so dafür, dass es neben dem Verwaltungsausschuss einen Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaftsförderung, Bauliche Unterhaltung und einen Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur und Tourismus geben wird. Grutzeck kritisierte diese Entscheidung vor allem mit aus seiner Sicht fehlenden Bürgerbeteiligung bei wichtigen Finanzentscheidungen. “Sind dann alle anderen Finanzausschüsse in den anderen Gemeinden auch überflüssig?”, fragte Grutzeck in die Runde. Dem Vorwurf der fehlenden Bürgerbeteiligung entgegnete aber Wolfgang Schulz, dass in den letzten zehn Jahren den anwesenden Bürgern in den anderen Ratssitzungen alles immer genau erklärt wurde. Aus seiner Sicht wurden die finanziellen Themen in den interfraktionellen Sitzungen vor den Ratssitzungen immer gut vorbereitet, was schließlich auch zu einem ausgeglichenen Haushalt in Duingen führte.

Im Verwaltungsausschuss werden zukünftig Joachim Grutzeck, Andrea Prell (beide SPD), Klaus Krumfuß, Dirk Borovka (beide CDU) und Wolfgang Schulz sitzen. Als Vertreter sind hier Wilfried Paulmann, Rainer Fütterer (beide SPD), Andreas Treger, Iris Pahland (beide CDU) und Mark Hollstein (WGL) vorgesehen. Dem Ausschuss für Bau, Umwelt, Wirtschaftsförderung und Bauliche Unterhaltung wird künftig Andrea Prell vorsitzen, die von Jens Hitzer (SPD) als stellvertretender Vorsitzender Unterstützung erhält. Ebenfalls angehören werden dem Bau-Ausschuss Nico Werner, Andreas Treger (beide CDU) und Lars Buhmann (WGL). Als Vertreter sind hier Klaus Krumfuß, Dirk Borovka, Wilfried Paulmann, Joachim Grutzeck und Gerhard Knoke (WGL) vorgesehen.

Dem Ausschuss für Soziales, Sport, Kultur und Tourismus wird Iris Pahland vorsitzen, die von dem stellvertretenden Vorsitzenden Stefan Kannemann (CDU) unterstützt wird. Für die SPD sitzen hier Hilke Jesse-Barabasch und Joachim Grutzeck mit im Ausschuss, der von Gerhard Knoke komplettiert wird. Als vertretende Ausschussmitglieder sind Nico Werner, Dirk Borovka, Rainer Fütterer, Andrea Prell und Mark Hollstein vorgesehen.

In beiden Ausschüssen wird zudem Felicitas Niederau-Frey (Grüne) als beratendes Mitglied an den Sitzungen teilnehmen. Einig waren sich alle Fraktionen bei der Wahl des Gemeindedirektors, wo Hartmut Steins großes Vertrauen genießt. Ihm zur Seite steht als Stellvertreter der ehemalige Kämmerer der alten Samtgemeinde Markus Ziese, womit die Samtgemeinde den örtlichen Gegebenheiten der neuen großen Samtgemeinde Rechnung trägt und die Verwaltung die Arbeit aufgeteilt hat, da Mertens in der Stadt Gronau als Gemeindedirektor und Thomas Mensing im Flecken Eime wirken werden.

Großes Diskussionsthema zum Abschluss waren die Aufwandsentschädigungen. Hier hatten sich im Vorfeld vor allem die SPD-Fraktion und die WGL Gedanken gemacht. Dem Vorschlag von der SPD-Fraktion konnte Schulz stellvertretend für die WGL und auch die CDU-Fraktion nicht folgen. Nach der Berechnung der SPD wäre die Aufwandsentschädigung der neuen Ratsmitglieder für den neuen Flecken Duingen teurer geworden, als alle Räte zusammen vor der Fusion. “Wir haben etwas versprochen und können daher nicht vertreten, dass die Kosten dann so hoch sind”, so Schulz. Grutzeck hielt sich dabei aber an die niedersächsischen Empfehlungen, wo bei die Aufwandsentschädigung nach der Einwohnergröße der Gemeinde ausgerichtet ist. Das Arbeitsvolumen hat sich vergrößert und wir werden viel fahren müssen. Die empfohlenen 43 Euro pro einfaches Ratsmitglied habe ich dann auf 50 aufgerundet”, so Grutzeck. Der Vorschlag der SPD-Fraktion wurde aber auch hier mehrheitlich abgelehnt und die Ratsmitglieder folgten mehrheitlich dem Vorschlag der WGL. Dieser sieht vor, dass jedes Ratsmitglied eine monatliche Aufwandsentschädigung von 40 Euro erhält. Zusätzlich bekommen die Mitglieder des Verwaltungsausschuss 40 Euro, der Bürgermeister 290 Euro, die stellvertretenden Bürgermeister jeweils 120 Euro und die Fraktionsvorsitzenden jeweils 120 Euro. Die vorgeschlagenen 5 Euro pro Kopf in der Fraktion wurden nicht beschlossen. Gekürzt wurde ebenfalls die Zahl der entschädigungsfähigen Fraktionssitzungen von 15 auf 8 Sitzungen. Erhöht wurde dafür das Sitzungsgeld auf 20 Euro. Unisono stellten Rainer Fütterer und auch Klaus Krumfuß klar, dass von einer Aufwandsentschädigung des Bürgermeisters sowieso kaum etwas übrig bleibt, da viele Veranstaltungen in den jeweiligen Orten erst durch dieses Geld möglich sind. Von der Diskussion und auch der Höhe der Beträge zeigten sich viele Besucher der Sitzung überrascht und teilweise machte sich Unmut breit. Der Coppengraver Ortsbrandmeister Nils Hermes etwa kritisierte die Aufwandsentschädigungen und verglich das politische Ehrenamt mit den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr, die im Gegensatz dazu nicht entschädigt werden.

Die genauen Aufgaben und jeweiligen Entschädigungen der zu bestimmenden Bürgerbeauftragten werden interfraktionell zunächst noch einmal beraten und wurden von der Tagesordnung genommen. Bei der nächsten Ratssitzung sollen diese dann bestimmt werden.