Fusionseffekt beim Haushalt begrüßt
Samtgemeinderat zeigt sich solidarisch mit Duingen
Eime (gök). Die zurückliegende Fusion von den Samtgemeinden Gronau und Duingen hat sich auch finanziell rentiert. Einen positiven Effekt von rund 800 000 Euro konnte die Kämmerei für die gesamte Samtgemeinde feststellen. Wenn nicht zwei neue Krippengruppen in Eime und Banteln, ein Flüchtlingskoordinator und der Bereich Mobilität weitere Kosten verursacht hätten, wäre der Betrag sogar auf über eine Million gestiegen. 2016 hatten alle Haushalte zusammen noch ein Fehl von 1,7 Millionen Euro, während nun mit einem Gesamtminus von noch 600 000 Euro gerechnet wird. 2017 profitieren alle drei Mitgliedsgemeinden von dem Fusionseffekt, wenn auch nicht gleichmäßig. Gronau und Eime profitieren dank ihrer Wirtschaftskraft stärker, während Duingen wegen der geringeren Steuerkraft weniger profitiert. Der Samtgemeinderat stellte sich jetzt bei der Sitzung in Eime aber hinter den solidarischen Gedanken einer Samtgemeinde und sprach sich einstimmig für einen Synergieausgleich in Höhe von 400 000 Euro für den Flecken Duingen aus. Duingen zeichnete sich dabei in der Vergangenheit aber auch durch einen erfolgreichen Sparkurs aus, der die Kosten im Vergleich zu ähnlichen Institutionen in Gronau oder Eime zum Teil wesentlich geringer darstellt. „Die zukünftige Gestaltung der Finanzausgleiche muss in den nächsten Monaten und Jahren noch einmal bewertet werden“, bemerkte Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens während Ratssitzung in der Eimer Mehrzweckhalle.
„Wo wären wir, wenn wir keine Fusion gemacht hätten. Die Fusion ist ein Erfolg, aber kein Grund zur Euphorie. Die niedrige Samtgemeindeumlage (Anmerk. rund 35,54 Prozent) ist ein großer Erfolg, aber nicht der richtige Weg. Wir müssen mehr darauf achten, dass wir mit unseren Ressourcen auskommen und die Mitgliedsgemeinden die Samtgemeindeumlage tragen können. Dazu müssen die Finanzleute die Haushalte erneut durchgehen und die Zahlen prüfen. Ein Finanzausgleich sollte am Ende der Wahlperiode nicht mehr nötig sein. Wir können uns nicht alles leisten, was sich alle Leute wünschen“, so Siegfried Schmidt (SPD). Auch Sabine Hermes (CDU) forderte, dass ein Finanzarbeitskreis nach Möglichkeiten im Haushalt suchen sollte. Volker Senftleben (SPD) begrüßte die einstimmige Solidarität in der Samtgemeinde, forderte diese Selbstverständlichkeit aber auch in allen Bereichen ein, was augenscheinlich nicht bei allen angekommen ist. Auch Lars Leopold (Linke) begrüßte die Solidarität, erwarte dies wie Senftleben auch an anderer Stelle, wobei unausgesprochen die Grundschule Eime gemeint war.
Der Duinger Bürgermeister Klaus Krumfuß (CDU) begrüßte den gemeinsamen Beschluss und betonte, dass etwas Besseres als die Fusion gar nicht passieren konnte. Er brachte vor allem die 20:80-Regelung bei Einwohnern und Steuerkraft zur Berechnung der Samtgemeindeumlage in die Diskussion. Er bat darum, dass in der Zukunft ohne Scheuklappen und ohne Parteipolitik diese Dinge betrachtet werden. Werner Siemers (Grüne) mahnte, dass man derzeit immer noch Schulden mache und der Fusionseffekt irgendwann auch vorbei ist. „Wir leben schon auf Kante. Bei den Investitionen haben wir dicke Brocken nur verschoben“, so Siemers.
Foto1,5: Das Ausmaß der Sitzung nahm schon die eines kleinen Kabinetts an