Klasse 10-4 des Campe-Gymnasiums besuchen Landtag in Hannover
Hannover/Holzminden. Am 14. September fuhr die Klasse 10-4 auf Einladung des FDP-Landtagsabgeordneten Hermann Grupe in den Landtag nach Hannover.
Als wir die geräumige Eingangshalle betraten, fiel uns auf, dass es trotz der alten Fassade sehr modern und hell aussah. Wir wurden von einer Dame empfangen, die uns zuerst Schilder gab, die uns als Gäste kennzeichneten. Danach wurden wir in einen kleinen Raum geführt, in dem eine Präsentation über den neuen Landtag gehalten wurde. Außerdem wurde uns erklärt, wie wir uns im neu renovierten Plenarsaal zu verhalten haben (kein Applaus, keine Zwischenrufe), da wir später noch bei einer Plenarsitzung zusehen durften. Der Plenarsaal wurde in den letzten Jahren aufgrund seiner maroden Verhältnisse und des geänderten Politikverständnisses – es sollte mehr Transparenz geben – für 58,2 Mio. Euro renoviert – das Ergebnis kann sich sehen lassen.
In der Plenarsitzung ging es u.a. um den sozialen Wohnungsbau in Niedersachsen. Umwelt- und Bauminister Olaf Lies stellte die zukünftigen Pläne der Landesregierung vor, um zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. In der sich anschließenden Aussprache wurde er von Vertretern der Oppositionsparteien FDP, Bündnis 90/Die Grünen und der AFD ins Kreuzverhör genommen. Auffallend und für uns ziemlich besorgniserregend war, dass es auf der Seite der Politiker anscheinend wenig Interesse für das Geschehen gab. Anstatt zuzuhören, wurde mit dem Sitznachbarn geredet, Nachrichten verschickt, Facebook kontrolliert und Zeitung gelesen. Jetzt haben wir eine konkretere Vorstellung davon, warum in unseren Politikbüchern die deutschen Parlamente als „Rede- und Arbeitsparlamente“ beschrieben werden.
Nach der Diskussion wurden die Ereignisse in Chemnitz thematisiert. Innenminister Boris Pistorius informierte die Abgeordneten darüber, ob und inwiefern die niedersächsische rechte Szene bei den Ausschreitungen in Chemnitz beteiligt war. Auch ein Politiker des Landtages soll bei den rechten Demonstrationen anwesend gewesen sein – Wer, wurde nicht explizit gesagt, obwohl Vermutungen durch den Raum gerufen wurden. Leider mussten wir kurz darauf die Sitzung verlassen, da unsere offizielle Besuchszeit abgelaufen war.
Danach hatten wir die Gelegenheit mit den vier Volksvertretern unseres Wahlkreises, Frau Tippelt (SPD), Herrn Schünemann (CDU), Herrn Grupe (FDP), Herrn Meier (B90/Die Grünen) ins Gespräch zu kommen und Fragen zu stellen. Außerdem nahm der AfD – Abgeordnete Herr Lilienthal an der Diskussionsrunde teil, der neben Barsinghausen den Wahlkreis Hameln-Pyrmont-Holzminden als sogenannten Patenwahlkreis vertritt. Dies sorgte über alle Themenfelder hinweg (Finanzen/Verschuldung, Bildung, Klima, Inneres) für außerordentlichen Gesprächs-Zündstoff, der z.T. sehr emotional ausgetragen wurde. Hierbei bildeten die Vertreter der etablierten Parteien einen engen Schulterschluss gegen den AfD-Abgeordneten. Hermann Grupe nahm in dieser Runde kein Blatt vor den Mund, als er mit Nachdruck sagte, „die AfD sei eine „radikale, menschenverachtende, undemokratische Partei“, die es mit allen Mitteln, die sich dem Rechtsstatt böten, zu bekämpfen gelte.
Insgesamt haben wir nicht zuletzt vor dem Hintergrund der abschließenden Diskussionsrunde vielfältige Einblicke in die Landespolitik Niedersachsens bekommen, denen wir im Unterricht weiter nachgehen werden.
Von Carolin Göbel und Solveig Eggers, 10-4