Widerstand gegen Steinbruchabbau formiert sich
Bürger ärgern sich über nichtöffentliches Genehmigungsverfahren des Salzhemmendorfer Steinbruchabbaus
Salzhemmendorf/Thüste (gök). Corona-bedingt fand die Sitzung des Bauausschusses vom Flecken Salzhemmendorf in der Thüster Sporthalle statt. Bei einer normalen Bauauschusssitzung im Rathaus Salzhemmendorf hätte der Platz aber dieses Mal auch nicht gereicht. So viele Besucher wie seit langen Jahren nicht, waren zur Sitzung in Thüste erschienen. Grund war vor allem das Vorhaben von Rheinkalk, den Steinbruch Voska im Thüster Berg wieder zu betreiben und über dieses Vorhaben im Bauausschuss zu berichten. Das wurde schon vor den eigentlichen Tagesordnungspunkten bei der Bürgeranhörung klar, wo Christian Stetter einen langen Fragenkatalog vortrug, wo es um die Wiederaufnahme des Betriebes von Rheinkalk in Salzhemmendorf ging. In dem laufenden Verfahren arbeitet die Firma gerade die abgegebenen Stellungnahmen ab und steht in engem Austausch mit dem Gewerbeaufsichtsamt in Hannover.
LKW-Verkehr belastet Infrastruktur
In der Diskussion wurde dann schnell klar, dass die Bürger vor allem den massiv zunehmenden LKW-Verkehr fürchten, der vom Steinbruch über einen schmalen Weg zur Landesstraße 462 bei Eggersen durch die Feldmark fährt. Abgebaut werden soll laut Antrag Straßenbaumaterial im Steinbruch Voska, der dann in LKWs über den Steinbruch Borela abgefahren wird. Im eigentlichen Antrag ging die Firma Rheinkalk davon aus, dass etwa 60-70 LKW-Bewegungen pro Tag zu rechnen ist. Der Salzhemmendorfer Werksleiter von Rheinkalk David Gaczek erklärte in seinen Ausführungen aber, dass pro Stunde mit insgesamt 22 LKW-Bewegungen gerechnet werden kann, wenn denn voll produziert wird. Die vorgesehene mobile Brechanlage produziert 300 Tonnen Material pro Stunde, die von montags bis samstags jeweils von 6 bis 22 Uhr anfallen könnten. Die Verkehrsströme können sich laut Gaczek dabei in jede Richtung je nach Kunde entwickeln. Einer Frage nach dem Verzicht der Abfuhr über den Limberger Weg in Salzhemmendorf wichen die Lhoist-Vertreter aus und beantworteten das noch nicht abschließend.
Ende März 2018 war die Produktion in Salzhemmendorf eingestellt worden, wobei damals das Material aus dem Steinbruch über eine feste Förderbandanlage zum Dolomitwerk transportiert wurde und von dort mit Zügen zu den Kunden kam. Gaczek erklärte aber, dass Straßenbaumaterial schon immer mit LKWs abtransportiert wurde. Udo Stenger (BWG) kritisierte schon zu Beginn der Diskussion erregt das Vorgehen von Lhoist, der Mutterfirma von Rheinkalk. „Wir haben ihre Firma in den letzten Jahren wegen der Arbeitsplätze nur ertragen. Von ihrer alten Anlage wurde nichts weggeräumt. Erst wenn das passiert wäre, sollte man über neue Anträge reden. Kein Salzhemmendorfer will das aber hier“, so Stenger erbost.
Dr. Julia Polysos von Lhoist hielt dem aber entgegen, dass die Vorgaben aus der alten Genehmigung alle eingehalten werden. Ein Lärmgutachten etwa hat ergeben, dass die zulässigen Richtwerte beim Lärm für die nächsten Siedlungen Eggersen und Charlottenburg sogar um 16 Dezibel unterschritten werden. Auch bei der Staubvermeidung ist sich Polysos sicher, dass die Bestimmungen eingehalten werden. So sollen die Fahrwege mit Wasser besprengt oder gegebenenfalls Staubbindemittel eingesetzt werden. Der Levedagsener Landwirt Christoph Andreas glaubt dagegen nicht, dass die bisherige Zuwegung für so einen Verkehr ausreicht. Aus seiner Sicht ist ein Begegnungsverkehr auf der Abfahrt nach jetzigem Stand nicht möglich und die Zufahrt zu schmal. Michael Lang (CDU) stellte dazu auch die These in den Raum, dass eine Wiederaufnahme des Abbaus nur erfolgt, um Rückbaukosten der alten Anlagen zu sparen. Gaczek entgegnete hier, dass es für das alte Werk bisher keine konkreten Pläne gebe. „Wir wollten den Standort Salzhemmendorf ja nie aufgeben, die Ressourcen hier sind sehr wertvoll“, so Gaczek.
Marcus Flügel (SPD) hatte nach eigenem Bekunden große Verständnisschwierigkeiten, warum Lhoist bisher die Öffentlichkeit gescheut hat. Aus seiner Sicht sorgt die Verweigerung einer öffentlichen Auslegung und die Durchführung eines beschleunigten Verfahrens für Misstrauen in der Bevölkerung. „Warum diese Heimlichtuerei?“, so Flügel. Der Bauausschussvorsitzende Karsten Appold (Grüne) zeigte sich betrübt darüber, dass die Gemeinde leider kein Entscheidungsträger, sondern nur ein Betroffener in dem Verfahren ist.
Mobile Anlage kann auch genehmigungsfrei betrieben werden
Unverständnis herrschte auch über den Umstand, dass Rheinkalk einen vorzeitigen Betrieb forciert, damit man die mobile Brechanlage schon aufstellen kann. Gaczek gab zwar zu, dass gesetzlich zugelassen ein Abbau mit einer mobilen Anlage über zehn Tage genehmigungsfrei pro Jahr möglich ist, dies aber bisher nicht geplant sei.
Manfred Roth (SPD) und Werner Anders (Bürgerinitiative deponie.ith) warfen Lhoist am Ende der Diskussion vor, Vertrauen missbraucht zu haben und Arroganz an den Tag zu legen. „Schon jetzt ist die Halde immer noch nicht aufgeforstet worden und eine Steinwüste im Thüster Berg vorhanden“, so Roth. In der Vergangenheit hatte Rheinkalk einmal schon auf einer Fläche von 1000 Quadratmetern zu viel Gestein abgebaut und Kredit für Roth verspielt. Für Werner Anders legt Lhoist ein unlauteres Verhalten an den Tag. Er forderte die Lhoist-Vertreter auf, einen neuen Antrag mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu stellen, da sie sich bisher auf alte Rechte berufen und es aus seiner und der Sicht vieler anderer vor Ort aber um neue Grundlagen bei dem Abbau handelt. „Sie sollten sich mit den Einwendungen der betroffenen Menschen vor Ort auseinandersetzen. Sie legen hier eine große Arroganz an den Tag, schließlich beanspruchen sie die Ressourcen der gesamten Gemeinschaft hier“, so Anders fordernd gegenüber den Lhoist-Vertretern. Die Lhoist-Vertreter sagten zumindest zu, dass der Fragenkatalog der verschiedenen Bürger über das Protokoll der Sitzung beantwortet wird.
Foto6945: Christian Stetter stellte den Fragenkatalog besorgter Bürger vor
Foto6946: David Gaczek und Dr. Julia Polysos beantworteten Fragen der Bürger und Politiker