Einmütige Zustimmung beim Finanzausgleich mit „Aber“
Solidarität der Mitgliedsgemeinden beim Haushalt
Eime (gök). Grundsätzlich waren sich die Mitglieder des Samtgemeinderates einig. Am Ende stimmten alle Ratsmitglieder für den Haushaltsentwurf 2021. Doch die Voraussetzungen sahen die Beteiligten etwas unterschiedlich. Während Björn Hopmann (CDU) den Haushalt nur aufgrund der Ausnahmesituation genehmigungsfähig sieht, war es für Volker Senftleben (SPD) ein Haushalt mit Hand und Fuß. „Das ist ein guter Haushalt und ein Zeichen der Solidarität“, so Senftleben.
Aufgrund der erwarteten Schlüsselzuweisungen und des Solidaritätsbetrages von 150 000 Euro des Flecken Eime ergibt sich eine Samtgemeindeumlage von 50,37 Prozent. Zwar wird der geforderte Haushaltsausgleich für die betroffenen Mitgliedsgemeinden Gronau und Duingen so nicht erreicht, doch diese erfahren eine erhebliche finanzielle Entlastung. Die Samtgemeinde kommt so auf ein Defizit von 705 400 Euro, was aber durch Überschüsse der Vorjahre ausgeglichen werden kann. Wolfgang Schulz (WGL) mahnte, dass man künftige Ausgaben genau überdenkt. „Wir müssen uns an die eigene Nase fassen. Die Ausgaben dürfen nicht ins Uferlose gehen, das können wir der Bevölkerung nicht zumuten“, mahnte er.
Foto Rat: Der Rat war sich beim Haushalt einig