Politik will Friedhofsgebühren ändern
Fraktionen suchen nach Einsparmöglichkeiten
Salzhemmendorf/Thüste (gök). Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung hatte der Rat des Flecken Salzhemmendorf Ende letzten Jahres beschlossen, dass die Friedhofsgebühren angepasst werden sollen. In den letzten Jahren war bei der Abrechnung der Friedhofsgebühren zumeist ein Fehlbetrag aufgelaufen.
Die letzte Anpassung der Gebührensätze erfolgte im Sommer 2013. Die vorliegende Betriebsabrechnung von 2019 zeigte dann, dass dringend eine Anpassung notwendig ist. 2019 gab es bei den Gebühren eine Unterdeckung von 32 461 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von 80,7 Prozent entspricht. Eine Betriebsabrechnung für 2020 wurde bisher noch nicht fertiggestellt. Für die Ermittlung der deckungsnotwendigen Gebühren legte Kämmerer Thomas Hölscher eine Kostenberechnung basierend auf den Durchschnittswerten der Jahre 2015 bis 2019 vor.
Schwierig wird die Berechnung durch die Vorgabe des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes, dass mit den Gebühren keine Gewinne erwirtschaftet werden sollen. Die Durchschnittskosten der herangezogenen Jahre beträgt 148 613 Euro. Die eingenommenen Gebühren der Gemeinde sind aber aufgrund der nicht vorhersehbaren Todesfälle nicht planbar, weshalb auch bei der Anzahl der Beerdigungen ein Durchschnitt aus den fünf Jahren ermittelt wurde. Zwar wurden die Gebührensätze etwas angepasst, doch mit einem geringen Defizit von rund 2000 Euro rechnet die Gemeindeverwaltung trotzdem. Diese Defizite will man mit zusätzlichen Gebühren für die Einebnung von Gräber vor Ablauf der Ruhezeit auffangen. Möglich wäre ein pauschaler Gebührensatz von 20 Euro pro Jahr für normale Gräber und zehn Euro pro Jahr für Urnengräber.
Der Vorlage von der Verwaltung konnten die Mitglieder des Finanzausschusses bei ihrer letzten Sitzung in der Thüster Sporthalle aber so nicht folgen. „Unsere Gruppe hat sich dazu noch nicht beraten“, erklärte Karl-Heinz Grießner (SPD) und begründete damit den am Ende fehlenden Beschluss, dem sich auch die anderen Ausschussmitglieder anschlossen. Für Grießner fehlt auch noch eine Anpassung der Kosten, da die Kirche auf ihren Friedhöfen teilweise andere Kosten erhebt. Überlegt werden sollen auch Kostensenkungen etwa im Bereich der Pflege, wenn nicht genutzte Friedhofsteile eventuell mit Blumenwiesen versehen werden. Gemeindebürgermeister Clemens Pommerening rechnet aber damit, dass eventuelle Kostensenkungen bei der Pflege maximal die Kosten für die nächsten Jahre stabil halten könnte. Mit einer besonderen Kostensenkung rechnet er dagegen nicht. „Die Flächenpflege ist aber auch eine emotionale Diskussion, weshalb die Vorlage dann auch nochmal in die Ortsräte sollte“, gab Pommerening seine Überlegungen preis.
Foto: Auf dem Wallenser Friedhof gibt es große Freiflächen, die sich für eine Verringerung des Pflegeaufwandes anbieten würden