Zusammen stark – 11 Orte für einen Flecken Salzhemmendorf

Zusammen stark – 11 Orte für einen Flecken Salzhemmendorf
SPD-Wahlprogramm für die Kommunalwahlen 2021
Salzhemmendorf.

Leistungsbilanz

Wir Sozialdemokraten engagieren uns für ein lebenswertes Umfeld in allen Ortsteilen unseres schönen Fleckens Salzhemmendorf. Menschen aus unserer Mitte arbeiten in den Orts- und Gemeinderäten sowie in den Fachausschüssen. Gemeinsam stellen wir die Weichen für ein zukunftsfähiges Salzhemmendorf. Unsere Gesellschaft und Demokratie lebt vom Engagement eines jeden Einzelnen, nicht nur in der Politik. Wir sind dankbar für das ausgeprägte, ehrenamtliche bürgerschaftliche Engagement der Menschen in unserem Flecken, in den Vereinen, den Verbänden, bei Nachbarschaftshilfen, den Festen und Feiern, als Elternvertreter*innen in den Schulen und Kindertagesstätten. Dieses Engagement ist das Fundament unseres guten Miteinanders.

In den vergangenen Jahren haben wir gemeinsam mit unseren Partnern trotz knapper Finanzmittel viel erreicht:

die Grundschulen in Salzhemmendorf und Oldendorf konnten saniert, energetisch verbessert und baulich für die Inklusion vorbereitet werden

alle Kindertagesstätten wurden an die neuen Herausforderungen angepasst. Die Öffnungszeiten konnten erweitert werden, Räumlichkeiten wurden saniert und an den Kitas in Thüste, Salzhemmendorf und Oldendorf neue Krippenplätze eingerichtet.

mit dem Abbau des Investitionsstaus bei der Feuerwehr konnte mit der Beschaffung von neuen Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen in Abstimmung mit der Feuerwehrleitung bedarfsgerecht begonnen werden. Die Aufträge für den Bau des Gemeinschaftsfeuerwehrhauses im Saaletal in Oldendorf sind größtenteils vergeben worden. Die baulich notwendige Erweiterung des Feuerwehrhauses am Stützpunkt Wallensen ist eingeleitet.

Viele Straßen, Gehwege und Brücken konnten durch den Einsatz von erheblichen Finanzmitteln saniert werden.

Unser Hallenbad wurde umfassend saniert, das Waldbad in Osterwald und das Naturerlebnisbad in Lauenstein konnten mit finanzieller Hilfe des Fleckens und durch sehr große ehrenamtliche Arbeit erhalten bleiben.

Auf dem Gelände des ehemaligen Freibades in Wallensen entstand dank der Spende von ffn und der großartigen Arbeit freiwilliger Helfer*innen der beliebte Saalepark. Auch der Flecken hat sich umfänglich finanziell engagiert.

Mit dem Bau des Radwanderweges auf der alten Bahntrasse durch unser Saaletal ist im Bereich Thüste begonnen worden.

Die Einrichtung eines Jugendbeirates und die Einbindung in die politische Arbeit des Fachausschusses erfreuen uns besonders.

Vereine, Gruppen und Dorfgemeinschaften konnten Projekte und Ideen dankt der Förderung mit Mittel der EU (z.B. LEADER) und der ergänzenden Finanzierung durch den Flecken Salzhemmendorf verwirklichen.

Viel konnte bewegt werden, aber es bleibt auch noch viel zu tun.

Kindertagestätten und Kinderkrippen

Wir wollen eine bedarfsgerechte, verlässliche Betreuung und Bildung aller Kinder in den Kindertagesstätten und Kinderkrippen. Dazu haben wir bereits in Oldendorf, Salzhemmendorf und Thüste die Tagesstätten erweitert und vergrößert, sowie die Öffnungszeiten überall teils deutlich verlängert. Mit einer großen Bandbreite an Öffnungszeiten tragen wir den sich wandelnden beruflichen Anforderungen der Eltern und Erziehungsberechtigten Rechnung. Die Sicherstellung der ganzjährigen und ganztägigen Betreuung unserer Kinder in den fünf Kindertagesstätten im Gemeindegebiet steht weiterhin an erster Stelle unserer Agenda. Wir werden in den kommenden fünf Jahren die qualitative und quantitative Entwicklung dieses Angebotes weiterentwickeln. Schrittweise wollen wir die Eltern von den Kosten für das Mittagessen befreien.

Gute Schulen

Wir werden in unserem Flecken ein gutes und zukunftsfähiges Schulangebot von hoher Qualität in den Grundschulen bis zum Abitur an der KGS sicherstellen. Wir werden echte, pädagogisch begleitete Ganztagsangebote fördern, die Inklusionsangebote ausbauen sowie die bedarfsgerechte Schülerbeförderung verbessern. Der digitale Wandel macht auch vor den Grundschulen nicht halt. Alle Bildungseinrichtungen benötigen eine zukunftsfähige Breitbandanbindung sowie eine entsprechende digitale Ausstattung. Das ist unser Weg.

Generationengerechtes Wohnen

Unseren älteren Mitbürger*innen wollen wir es ermöglichen, möglichst lange in ihrem gewohnten sozialen Umfeld zu leben. Hierzu werden wir alternative Wohnformen wie betreutes Wohnen, Mehrgenerationenhäuser oder Senioren*innen-Wohngemeinschaften schaffen bzw. deren Errichtung unterstützen. Investitionen in Einrichtungen für die Tages- und Intensivpflege von Senioren*innen werden wir fördern.

Medizinische Versorgung

Eine gute medizinische Versorgung ist nicht nur für die älter werdende Bevölkerung wichtig. Auch für junge Familien ist ein wohnortnahes medizinisches Angebot eine wichtige Standortentscheidung. Daher ist unser erklärtes Ziel, die derzeitige medizinische Versorgung nicht nur zu erhalten, sondern nachhaltig zu sichern und z. B. im Bereich Wallensen wieder herzustellen. Wir werden deshalb die Einrichtung eines kleinen Medizinischen- Versorgungs-Zentrums, die Ansiedlung von Ärzten oder zumindest eine Einrichtung von zeitlich verteilten Sprechstunden fordern und fördern.

Jugend

Wir setzen uns dafür ein, die Jugendarbeit im Flecken zu fördern und auszubauen. Jugendarbeit in Vereinen oder Eigeninitiativen von Jugendlichen, die diese Altersgruppen ansprechen, wollen wir besonders fördern. Die Beteiligung junger Mitmenschen an Entscheidungen zur Entwicklung unseres Fleckens, z. B. durch den Jugendbeirat, werden wir weiterhin aktiv unterstützen.

Radwegenetz

Der Radverkehr ist in Bezug zum Klimaschutz und beim sanften Tourismus eine tragende Säule. Wir setzen uns dafür ein, vorhandene Lücken im Radwegenetz zwischen den Ortsteilen zu schließen. Der Radwanderweg auf der alten Bahntrasse wird weiter ausgebaut. Die Wegweisung sowie die Infrastruktur in den Orten soll verbessert werden. Die Sicherheit der Radfahrer*innen, z.B. bei Straßenquerungen, soll durch geeignete Maßnahmen erhöht werden.

Unsere Dörfer

Seit vergangenem Jahr ist eine deutliche Trendwende zum Leben auf dem Land festzustellen. Der Zuzug neuer Mitbürger*innen sorgt für eine Verringerung des Leerstands in unseren Orten und zu einer erhöhten Nachfrage nach Bauplätzen. Unter Berücksichtigung der ökologischen Herausforderungen wollen wir unsere Dörfer weiterentwickeln. Die nachhaltige Nutzung von vorhandenem Wohnraum und Leerständen spielt für uns eine wichtige Rolle. Aus diesem Grund wollen wir Projekte wie „Jung kauft alt“ auflegen. Dort wo erforderlich, soll der zusätzliche Wohnraum mit geringstmöglichem Flächenverbrauch realisiert werden. Bei der Planung von Neubaugebieten sollen neue Wohnformen und Wohngemeinschaften sowie ökologische Bauweisen berücksichtigt werden. Hinsichtlich der Wärmeerzeugung gibt es für die Hausbesitzer in unseren Dörfern derzeit wenig Alternativen zum Verbrennen von fossilen Energieträgern. Gleichzeitig steigen die Kosten, z.B. durch die notwendige CO²-Bepreisung zur Eindämmung des Klimawandels. Wir streben daher die Planung, Erprobung und Umsetzung von dezentralen Quartierskonzepten in Neu- und Altbaugebieten zur Wärmeversorgung mit alternativen Energien an. Für uns haben Investitionen zur Vermeidung des Klimawandels auch etwas mit der Sozial- und Generationsgerechtigkeit zu tun. Zur Förderung der E-Mobilität streben wir die Errichtung von Ladesäulen für PKWs und E-Bikes in den Ortsteilen an. Die in den Ortsteilen vorhandenen Dorfgemeinschaftshäuser und ähnliche Einrichtungen für die Dorfgemeinschaften werden wir erhalten und gemeinsam mit den unterschiedlichen Trägern über die derzeitigen Nutzungen hinaus zu Dorfgemeinschaftszentren für Jung und Alt ausbauen. Breitbandanschlüsse müssen hier selbstverständlich sein. Die Einrichtung von Sprechstunden für Soziale Dienste, Klimaschutzberatungen oder anderen Beratungsstellen – vieles soll in diesen Häusern möglich werden.

Feuerwehr

Wir haben uns mit den Feuerwehren auf einen Investitionsplan für die kommenden Jahre verständigt. Diese Zusagen werden wir einhalten. Der allgemein gute Ausrüstungsstand der Feuerwehren wird gehalten und der immer noch bestehende Investitionsstau bei alten Fahrzeugen weiter abgebaut werden. Das hohe persönliche Engagement unserer Feuerwehrfrauen und -männer wollen wir weiter unterstützen, z. B. bei der finanziellen Förderung der notwendigen Ausgaben
Zum Feuerwehrführerschein und anderen Fortbildungen. Die Förderung der Jugend- und Kinderfeuerwehr ist wichtig für den Fortbestand und die Weiterentwicklung unserer Freiwilligen Feuerwehren. Wir werden uns diesen Aufgaben stellen.

Nahverkehr und Bahntrasse

Der Rückgang von lokaler Infrastruktur und die Konzentration von Angeboten im Kernort Salzhemmendorf erfordern einen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs. Bei der beschlossenen Verlegung des Bahnhofs Voldagsen nach Marienau müssen die Bedürfnisse der Salzhemmendorfer Bürger*innen berücksichtigt werden. In Gesprächen mit den Öffis wollen wir uns dafür einsetzen eine direkte Anbindung, zum Beispiel auch durch ein direktes Anfahren des neuen Haltepunktes durch den Bürgerbus zu ermöglichen. Gleiches gilt für eine Ausweitung des Angebotes in Richtung unserer Nachbargemeinde Duingen. Zu der Ausweitung gehört auch der Einsatz von virtuellen Haltestellen, die den Bedarfsverkehren und dem Bürgerbus eine größere Flexibilität ermöglichen. Wir befürworten eine Elektrifizierung der Bahnstecke Elze – Hameln. Die Interessen der Anwohner*innen müssen durch einen effektiven Lärm- und Erschütterungsschutz gewährleistet werden. Einen weiteren Haltepunkt im Bereich Rasti-Land wie auch eine S-Bahn-Verbindung im Dreieck Hannover – Elze – Hameln streben wir an.

Tourismus

Wir leben in einer landschaftlich sehr reizvollen Umgebung. Dies haben auch die Bewohner*innen aus den umliegenden, städtisch geprägten Regionen erkannt. Insbesondere die Corona-Pandemie hat sehr viele Gäste in unsere Region gebracht. Wir wollen den Ausbau von sanftem Tourismus unterstützen und somit unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten, indem wir mit den Urlaubsangeboten in unserer Region eine Alternative zu Fernreisen bieten. Deshalb wollen wir das Wanderwegenetz weiter ausbauen. Der Ith-Hils-Wanderweg muss ein anerkannter Qualitätswanderweg bleiben. Sorge bereitet uns die durch die Corona-Pandemie entstandene schwierige Lage der Hotels, Restaurants und Gastronomie. Auch die Ith-Sole-Therme und das Naturfreundehaus bedeuten uns viel. Wir wollen daher einen ständigen Arbeitskreis von Politik, der Verwaltung, der G-Tour, den Heimat- und Verkehrsvereinen sowie den touristischen Anbietern einrichten. Gemeinsam wollen wir an einer guten touristischen Entwicklung zwischen Ith, Thüster Berg, dem Kanstein und dem Osterwald arbeiten. Von einer nachhaltigen touristischen Entwicklung profitieren wir alle. Die von den Eigentümern der Ith-Sole-Therme geplante Erweiterung begrüßen wir ausdrücklich. Wir werden diese Entwicklung durch die Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanesunterstützen.

Unsere Natur erhalten

Wir leben in einer wunderschönen Landschaft und wollen dieses Privileg auch für unsere nachfolgenden Generationen erhalten. Daher setzen wir uns für den Schutz unserer Landschaften, der Wälder und den Randstreifen entlang der Flüsse und Bäche ein. Einen weiteren Gesteinsabbau im Bereich des Steinbruches VOSKA im Kanstein darf es ebenso wenig geben, wie die geplante umweltschädliche Gesteinsabfuhr aus diesem Gebiet. Die Umwandlung des Steinbruchs am Ith zwischen Lauenstein und Bisperode in eine wie auch immer geartete Deponie lehnen wir ab.

Klima- und Umweltschutz

Der Klimawandel ist eine anzuerkennende Realität. Diesen abzuschwächen liegt in unser aller Händen. Jede/Jeder kann dazu beitragen unser Klima zu schützen. Wir wollen zusammen mit Expert*innen (u. a. der Klimaschutzagentur) Konzepte erarbeiten und umsetzen, um hier vor Ort unseren Beitrag zu leisten. Dabei sollen u. a. Hauseigentümer*innen bei Maßnahmen, die dem Erreichen der vereinbarten Klimaziele dienen, unterstützt werden. Bei kommunalen Bauprojekten sollen Baustoffalternativen zum klimaschädlichen Beton Vorrang erhalten. Der Klimaschutz soll als weiteres Bewertungskriterium bei der Auftragsvergabe für kommunale Projekte einbezogen werden.

Gewerbeentwicklung

Durch eine entsprechende Bauleitplanung werden wir die Voraussetzungen für den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung unserer vor Ort vorhandenen Gewerbe- und Handwerksbetriebe schaffen. Zurzeit läuft eine solche Planung im Bereich Thüste. Wir können uns aber auch die Entwicklung von Gewerbegebieten im Bereich Salzhemmendorf (Quellweg / Rheinkalk) und an der alten / neuen B1 im Bereich Hemmendorf / Oldendorf vorstellen. Wir betrachten unter anderem auch die weitere Entwicklung im Bereich Homeoffice, beim Coworking oder bei den Soloselbstständigen. Es wird eine weiter zunehmende Digitalisierung in vielen Bereichen geben, denen wir z. B. durch die Umwandlung von nicht mehr genutztem Gewerberäumen o. ä. hin zu Dienstleistungsangeboten Rechnung tragen werden. Diese Entwicklung eröffnet die Möglichkeit für neue Formen von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum – wir wollen hier fördernd unterstützen.

Finanzen

Dem Flecken Salzhemmendorf geht es nicht anders als anderen Kommunen auch – alle leiden unter einer zu geringen Finanzausstattung. Ständig veränderte Anforderungen, Aufgaben und Pflichten, z.B. Kosten der Digitalisierung, der Kinderbetreuung, des Brandschutzes, der Wasserver- und Entsorgung, der Straßen, Brücken und Wege etc., kommen auf die Kommunen zu. Die Belastung der Bürger*innen bei den kommunalen Steuern kann nicht fortlaufend erhöht werden. Gleichzeitig sollen und dürfen die kommunalen Leistungen und Angebote nicht verringert werden. Wir werden weiterhin eine solide Finanzpolitik betreiben, die Zukunftsinvestitionen möglich macht. Unsere Forderung an das Land und den Bund ist daher eine deutliche Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung.

Quelle SPD Ortsverein Flecken Salzhemmendorf