Defizit in Eime verringert
Einigkeit bei Haushaltsberatungen
Eime (gök). Auch im Flecken Eime wurde der Haushalt zuletzt intensiv beraten, wie Kämmerer Markus Ziese in der Ratssitzung erklärte. Ursprünglich war im Ergebnishaushalt zunächst von einem Defizit in Höhe von 745 500 Euro ausgegangen worden. Dank der Beratungen wurde dieses Defizit jetzt um 118 400 Euro auf 627 100 Euro gedrückt. Möglich wurde das vor allem durch die Senkung der Samtgemeindeumlage vom Samtgemeinderat, der Verzicht auf die Aufstellung des Bebauungsplans „Unter der Mühle“ in Deinsen sowie den sinkenden Ansatz der Straßenunterhaltung um 40 000 Euro. Bei den Straßen soll stattdessen mit einem Dünnschichtverfahren die Nutzungsdauer verlängert werden. In der interfraktionellen Beratung gab es aber nicht nur Einsparungen. So soll das Dorfgemeinschaftshaus Deilmissen mit einem barrierefreien Eingang versehen werden, was mit 14 500 Euro zu Buche schlagen wird. Weitere 5 500 Euro sollen auch für Maler- und Reinigungsarbeiten in der Grundschule investiert werden.
Im Finanzhaushalt gibt es nun ein Minus von 1 027 400 Euro, welcher im Vergleich zur Vorlage leicht erhöht ist. Begründet ist das vor allem mit der Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Grundschule für 100 000 Euro, dem Umbau der alten Grundschule für 79 500 Euro sowie 250 000 Euro für den Ankauf von Ausgleichsflächen. „Durch die Photovoltaikanlagen müssen wir natürlich investieren. Die Schulden amortisieren sich dann aber im Laufe der Jahre, das macht Sinn“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Schwanitz in der Sitzung. Da die Netto-Neuverschuldung um 895 500 Euro steigt, wies Ziese für die nächsten Jahre auf eine sparsame Haushaltsführung hin. „Wir müssen zwar auf den Haushalt achten, allerdings haben wir auch immer viel für unseren Flecken getan. Freibad und Schule sind auf einem guten Stand, aber die Spielplätze wollen wir zukünftig noch sanieren“, so Schwanitz. Lars Leopold (Linke) pflichtete Schwanitz bei: „Wer durch den Flecken läuft, sieht wo das Geld geblieben ist. Da haben wir länger etwas von!“
Haushaltssatzung, Investitionsprogramm und Stellenplan wurden schließlich einstimmig verabschiedet, da mit dem Überschuss aus den Vorjahren der Haushalt auch noch ausgeglichen werden kann.
Keine Diskussionen gab es auch bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen. In einem fraktionsübergreifenden Antrag wurde klargestellt, dass diese in über 20 Jahren nicht erhöht wurden, die Kosten für Ehrenamtliche aber gestiegen sind. Prozentual steigen die Aufwandsentschädigungen jetzt um 20 Prozent, wobei sich nur Lars Leopold bei der Abstimmung enthielt. Künftig erhalten Ratsmitglieder monatlich 72 Euro. Der Bürgermeister Jörg Stichnoth (SPD) bekommt zudem 300 Euro, seine Stellvertreterin Ellen Radtke (SPD) 180 Euro, Mitglieder des Verwaltungsausschusses 100 Euro und die Fraktionsvorsitzenden 100 Euro. Bei allen Beträgen bleibt der Flecken Eime aber deutlich unter den Empfehlungen des Landes Niedersachsen. Dort sind alleine bei Ratsmitgliedern von Gemeinden unter 20 000 Einwohnern Sätze von 210 Euro aufgeführt.
Foto9344: Die Ratsmitglieder waren sich beim Haushalt einig