Düstere Prognose für Salzhemmendorf
Großer Fehlbetrag für 2023 im Haushalt erwartet
Salzhemmendorf (gök). Die Mitglieder des Finanzausschusses in Salzhemmendorf hatten kein gutes Ergebnis erwartet. Aber die ersten Zahlen für den Haushalt 2023 von Kämmerer Thomas Hölscher waren dann noch schlechter als erwartet. „Noch nie waren die Zahlen aber auch so schwer zusammenzutragen“, so Hölscher in der Sitzung. Gerade die Entwicklung bei den Energiepreisen macht es für die Haushälter schwierig zu planen. Wie immer war die Bekanntgabe der Zahlen in der Sitzung des Finanzausschusses aber erstmal nur zur Kenntnis, damit die Zahlen dann in den Fraktionen und nächsten Ausschusssitzungen genauer besprochen werden können. Am 8. Dezember ist dann die Ratssitzung geplant, wo der Haushalt endgültig verabschiedet werden soll.
Derzeit weißt der Ergebnishaushalt noch ein Minus von 1 744 300 Euro aus, wobei im Vorjahr der Fehlbetrag noch 733 500 Euro betrug. In der mittelfristigen Finanzplanung kann der Haushalt bis 2026 auch nicht ausgeglichen werden. Selbst 2026 wird nach jetziger Prognose noch mit einem Minus von 784 000 Euro gerechnet. Im Finanzhaushalt hatte Hölscher auch ein Minus von 1 191 000 Euro zu benennen, wo besonders der Wegfall der Städtebauförderung von 500 000 Euro für den Bau an der Kindertagesstätte Oldendorf ins Kontor schlägt. Belastet wird der Haushalt auch durch die gestiegenen Zinsen, was beim Ergebnishaushalt alleine schon einen Mehrbedarf von 70 000 Euro ausmacht. Die Investitionen sind aber den Pflichtaufgaben geschuldet, für freiwillige Maßnahmen wird kaum Geld verwendet.
Besonders ins Kontor schlägt der Umstand, dass bei der Gewerbesteuer die Einnahmen in der Prognose nur noch 2 124 100 Euro betragen. Das sind rund 1,2 Millionen Euro weniger als noch 2022. Aufgefangen wird das nur etwas durch die gesunkene Kreisumlage aufgrund der niedrigeren Gewerbesteuereinnahmen. Belastend wirken sich auf den Haushalt aber auch aufgrund der erwarteten Tarifsteigerungen die Anpassung der Personalkosten mit 223 300 Euro, die Sanierung der Brücke am Quellweg in Salzhemmendorf mit 617 000 Euro sowie auch die erhöhten Betriebskostenzuschüsse vor allem im KiTa-Bereich mit 328 400 Euro aus.
Bei einer bisher erwarteten Kreditaufnahme von 2 555 600 Euro entstünde eine Neuverschuldung von 1 593 500 Euro, womit die Vorgabe der Kommunalaufsicht nicht eingehalten wäre. Nachdem zum 31. Dezember 2021 der Schuldenstand in Salzhemmendorf noch 17 354 724 Euro und Ende diesen Jahres 20 757 924 Euro betragen wird, erwartet Hölscher für Ende nächsten Jahres derzeit 22 351 424 Euro als neuen Höchststand. Das entspricht dann einer rechnerischen Verschuldung von 2 383,14 Euro pro Einwohner. Damit steigt die Pro-Kopf-Verschuldung um 196,11 Euro pro Person.
„Im Haushalt finden sich weiter die Corona-bedingten Auswirkungen auf die Wirtschaft und auch die Auswirkungen aus der Ukraine-Krise mit den inflationär gestiegenen Kosten wieder. Eine Annäherung an einen ausgeglichenen Haushalt wie etwa 2020 ist mittelfristig nicht darstellbar. Hinsichtlich weiterer Einsparmöglichkeiten bin ich schon ratlos“, zog Hölscher für alle ein sehr bedrückendes Fazit.
Foto: Die Brücke am Quellweg in Salzhemmendorf muss saniert werden