Krise kommt auch in Salzhemmendorf an
Haushaltszahlen lassen keinen Spielraum mehr / Fast drei Millionen Defizit
Salzhemmendorf (gök). Als der Kämmerer Thomas Hölscher die ersten Zahlen vom Haushalt 2024 im Finanzausschuss vorstellte, war von der Zuversicht der Vorjahre nichts mehr zu spüren. Im derzeitigen Haushaltsentwurf gibt es beim Ergebnishaushalt ein Minus von 2,996 Millionen Euro.
Vor allem durch die Auswirkungen der Pandemie und der Ukraine-Krise gab es im letzten Jahr erstmals nach sechs ausgeglichenen Haushalten in Folge schon ein Minus von rund 450 000 Euro. Mit dem jetzigen Minus schlagen aber die Krisen auch in Salzhemmendorf voll durch, so dass auch in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2027 nicht mit einem ausgeglichenen Haushalt gerechnet werden kann. „Solche schlechten Zahlen hatte ich in meiner Amtszeit noch nie“, bekannte auch der langjährige Kämmerer Hölscher im Gespräch.
Zurückgegangen sind demnach die Einnahmen bei der Einkommenssteuer, wobei sich die Gewerbesteuer sogar positiv entwickelt hat. Getroffen hat die Gemeinde neben erhöhten Personalkosten nach den letzten Tarifabschlüssen vor allem die Inflation, die die normalen Kosten in die Höhe hat schnellen lassen. „Die Kosten steigen nicht nur für die Bürger, sondern auch für die Kommunen“, bekannte auch Gemeindebürgermeister Clemens Pommerening. Da sich auch die Zinsen nach oben entwickelt haben, verdoppeln sich hier die Kosten auf jetzt 734 800 Euro.
Mittlerweile erfüllt die Kommune fast nur noch Pflichtaufgaben und ist bei den freiwilligen Ausgaben schon sehr begrenzt. Bei den Investitionen hat die Gemeinde aber auch große Brocken vor der Brust. Das größte Projekt ist dabei der Anbau an die Grundschule Salzhemmendorf, der mit 1,5 Millionen Euro im Haushalt auftaucht. Andere Maßnahmen wie der Anbau im Servicebüro des Rathauses, der Einbau eines Fahrstuhls in der Oldendorfer Grundschule oder der Mehrbetrag zur Stützmauer „Thüster Beeke“ lässt sich im Vergleich dazu bei insgesamt 1,865 Millionen Euro inklusive des Grundschulanbaus gering aussehen. Im Ergebnishaushalt stehen derzeit den Erträgen von 19,215 Millionen noch Aufwendungen von 22,212 Millionen Euro entgegen. In der mittelfristigen Finanzplanung verringert sich der Betrag bis 2027 dann nur um wenige hunderttausend Euro. Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen von 18,252 Millionen Auszahlungen von 20,840 Millionen Euro entgegen, wodurch sich auch hier ein Saldo von Minus 2,587 Millionen Euro ergibt.
Trotz langfristiger Schulden ist der Flecken Salzhemmendorf in der Vergangenheit zurechtgekommen. „Für das investierte Geld ist ja auch etwas passiert. Das Leben hier im Flecken soll mit geringen Mitteln ja noch schön gestaltet werden. Bei den Kindergärten, Grundschulen und Feuerwehren brauchen wir uns wahrlich nicht verstecken“, erklärte Pommerening. Der Gemeindeverwaltung ist bewusst, dass man auch mit einem Haushaltskonsolidierungskonzept die drei Millionen Euro nicht ausgleichen kann. „Es müssen aber Signale gesetzt werden. Daher müssen wir uns auch über die Hebesätze bei der Grundsteuer unterhalten“, betont Hölscher.
Bis zur Verabschiedung des Haushaltes hofft die Gemeinde noch auf eine Verbesserung der Ertragsseite, die das Endergebnis nach realistischer Einschätzung aber nicht maßgeblich verändern wird. Laut einer Pressemitteilung des Landes wird Salzhemmendorf auch eine Bedarfskommune, wobei aber noch kein Bescheid vorliegt. Zwar bekommt Salzhemmendorf dann Zuschüsse, im Gegensatz ist die Kommune dann aber an einige Vorgaben gezwungen. Im November gibt es dann weitere politische Beratungen, ehe der Haushalt vermutlich bei der Ratssitzung Anfang Dezember verabschiedet wird.
Foto: Hinter der Grundschule Salzhemmendorf soll ein Anbau entstehen
