Ortsräte im Flecken Salzhemmendorf werden reduziert
Politische Ehrenämter sind nicht mehr so gefragt
Salzhemmendorf (gök). Es ist ein gesellschaftliches Problem. Es ist zum Teil nur wenige Jahre her, da wurde um politische Listen auch auf Ortschaftsebene noch hart gerungen. Mittlerweile können lokale Politiker froh sein, wenn sie überhaupt genügend Kandidaten für die Ortsräte finden. Die Gründe für mangelndes Engagement sind vielfältig, wobei nach Einschätzung der lokalen Politiker vor allem die allgemeine Politikverdrossenheit mit Bezug auf Landes- oder Bundespolitik einen großen Anteil daran hat. Im Flecken Salzhemmendorf sind in den sieben Ortsräten insgesamt zehn Plätze nicht besetzt, da es nicht genügend Kandidaten bei der letzten Kommunalwahl gab.
Die Mehrheitsgruppe aus SPD, Grünen und FDP hatte den Antrag gestellt, über die Reduzierung der Ortsräte zu beraten. Die Abstimmungen in den verschiedenen Ortsräten fielen dazu unterschiedlich aus. Während Lauenstein und Oldendorf einer Reduzierung von neun auf sieben Sitzen einstimmig zustimmten, wurde das Vorhaben in Wallensen und Salzhemmendorf kritischer gesehen. Einer Reduzierung von jeweils elf auf sieben Sitzen wurde hier jeweils abgelehnt. Auch im Gemeinderat wurde jetzt das Thema kontrovers diskutiert
Friedrich-Wilhelm Knust (CDU) etwa konnte eine geplante Reduzierung laut Vorlage auf generell höchstens sieben Sitze nicht nachvollziehen. Er plädierte dafür, die größeren Ortsräte zunächst auf neun und nur die anderen auf sieben Sitze zu reduzieren. „Bei Bedarf kann man es ja immer noch weiter reduzieren“, so Knust. Auch Michael Lang (CDU) befand, dass man sich mit der Reduzierung keinen Gefallen tut. Aus seiner Sicht sollte man stattdessen über die Zusammenlegung von Ortsräten nachdenken. „In Wallensen funktioniert das mit Wallensen, Thüste und Ockensen auch sehr gut“, erklärte Lang als Beispiel. Wallensens Ortsbürgermeister Karl-Heinz Grießner (SPD) warnte allerdings vor Zusammenlegungen, da aus seiner Sicht eine Führung zusammengelegter Ortschaften mit wie in Wallensen drei Kirchtürmen auch schwierig sein kann. „Wir waren dieses Jahr gleich bei zwei Sitzungen nicht beschlussfähig“, bemängelte auch Salzhemmendorfs Ortsbürgermeister Karsten Appold (Grüne) die Schwierigkeiten in den Ortsräten. Für eine Zusammenlegung ist man nach seiner Ansicht aber noch nicht weit genug. „Vielleicht gibt es irgendwann aber auch nur noch Ortsvorsteher“, erklärte er in seiner Ansprache andere Überlegungen. Davor warnte Grießner aber auch, da dann die Last der politischen Arbeit in einem Ort alleine auf einer Person liegt und das nach seiner Ansicht auch nicht demokratisch wäre.
Am Ende stimmten genau die geforderten 17 Ratsmitglieder bei fünf Nein-Stimmen für die Änderung der Ortsratgrößen. Damit werden Salzhemmendorf, Lauenstein, Oldendorf und Wallensen teilweise entgegen der Wünsche in den Ortsräten zur nächsten Kommunalwahl auf sieben Sitze reduziert. Osterwald bleibt dagegen bei sieben sowie Hemmendorf und Benstorf bei der vom Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz geforderten Mindestgröße von fünf Sitzen pro Ortsrat.
Foto: Der Ortsrat Oldendorf setzt sich immer wieder für wichtige Themen wie hier bei der Querung der Bundesstraße 1 ein, besteht aber derzeit mangels Kandidaten nur aus sechs statt neun Kandidaten
