Aktionstag der Deponiegegner rund um den Ith
Unterstützung der Petitionsübergabe im Landtag auch vor Ort

Salzhemmendorf/Hannover. Am Wochenende haben Gegner der umstrittenen Planung einer DK1-Deponie, die im Naturschutzgebiet Ith errichtet werden soll, ihre Petition an die Landtagspräsidentin Dr. Andretta und den Vorsitzenden des Petitionsausschusses Brammer übergeben. „Es war für mich ein sehr ergreifender Moment, gemeinsam mit rund 40 Menschen aus den Gemeinden rund um den Ithkopf den Nds. Landtag zu betreten um unser Anliegen vorzutragen“, berichtet die Petitentin Britta Kellermann und ergänzt: „Trotz fast 8000 Unterschriften aus ganz Niedersachsen musste ich die Petition aus formalen Gründen jedoch als Einzelpetition einreichen.“ Die Unterschriften waren nicht über das offizielle Online-Tool des Nds. Landtages gesammelt worden, sondern über eine freie Petitionsplattform.

„Die Entscheidung, keine zweite Petition zu starten, haben wir mit den Unterstützern der BI depoNIE! Ith beschlossen“, so der Sprecher Werner Anders: „Wichtig war uns, das Thema in die Landespolitik zu tragen und eine breitere Öffentlichkeit herzustellen – und das ist uns ja auch so gelungen.“

Kellermann ergänzt dazu: „Um das Planfeststellungsverfahren zu Fall zu bringen, wird es vermutlich schon reichen, gegenüber dem GAA die Einhaltung formaler Standards einzufordern. Wir hoffen nun, dass die Landespolitik ihre diesbezügliche Kontrollaufgabe strenger wahrnimmt.“

Bisher fehlt dem Antrag zur Planfeststellung eine ausreichende Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Die Umweltverbände hatten zudem unabhängige Gutachten zu Natur- und Grundwasserschutz eingefordert. Sie sind sich einig, dass die Prüfung dieser sensiblen Aspekte auf Grundlage aktueller Daten und nach gegenwärtiger Rechtsprechung erfolgen muss. Es handele sich zudem um ein eigenständiges Verwaltungsverfahren. Vergleiche zur Umweltbelastung durch den Steinbruchbetrieb seien deshalb unzulässig.

Die Petitionsübergabe wurde rund um den Ith von Deponiegegnern aktiv begleitet. Auf dem Söltjerfest Salzhemmendorf gab es die Möglichkeit `mit dem N auf den Kekszu gehen´. Angela Stetter und Ursula Müller-Schnepf verteilten präparierte Kekse mit pinkem „N“ und gaben am depoNIE!-Stand Infoflyer an interessierte Besucher*innen aus. Hier wurde auch der Autoaufkleber „we don´t nITH it!– Ith bleibt sauber“ vom Hobby-Designer Volker Laumann präsentiert.

Der Musiker Gunnar Wiegand führte in seinem Programm auf dem Söltjerfest den „PINK BLUES“, den Widerstandssong der Deponiegegner aus der Feder von Werner Anders, auf. Alle, die diese Erstaufführung verpasst haben, können seine Version auf https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=877716122628131&id=845301389202938anschauen.

Im Süd-Ith fand das Sommerfest des Erlebnispädagogischen Zentrums Ith mit rund 200 Besuchern statt. Auch hier war die BI mit einem Infotisch vertreten. „Es gab viele Diskussionen zum Thema und Sympathiebekundungen fürs Pinke N“, so der EPZI-Vorsitzende Daniel Dammeier, der zugleich Vorsitzender der IG Klettern Niedersachsen ist. Er selbst fragt sich: „Wie soll ich auf den Exkursionen hier im Naturschutzgebiet im Rahmen meiner Kurse Umweltbildung vermitteln, wenn nur wenige hundert Meter weiter tonnenweise Schadstoffe im Berg verklappt werden? Hat denn die Region seine Bedeutung und Potenziale für Tourismus und Erholung nicht erkannt?“ Foto anbei.

Hintergründe

Die Petition finden Sie hier: https://www.openpetition.de/petition/online/keine-schadstoffdeponie-im-naturschutzgebiet-ith

Informationen zum Nds. Petitionsrecht finden Sie hier: https://www.landtag-niedersachsen.de/online_petition/

Das UVP-Gesetz finden Sie hier: https://www.gesetze-im-internet.de/uvpg/BJNR102050990.html

Informationen zum Verein EPZI e.V. finden sie hier: https://www.ithwerk.de/verein/

Quelle Bürgerinitiative