Arbeitsgruppe Voska hofft auf Landkreis
Ernüchternde Antwort auf Kleine Anfrage der Grünen
Salzhemmendorf (gök). Das Thema Steinbruchabbau erhitzt in Salzhemmendorf und der ganzen Region weiterhin die Gemüter. In den letzten Wochen fanden neben zahlreichen politischen Sitzungen auch zwei Infoveranstaltungen und Politikerbesuche zu dem Thema in Salzhemmendorf und Umgebung statt. Neben dem Landrat Dirk Adomat (SPD), dem Bundestagsabgeordneten Johannes Schraps (SPD) oder Christian Meyer (Grüne) vom Landtag war auch der innenpolitische Sprecher der FDP im Bundestag Konstantin Kuhle bereits vor Ort. Die Fraktion der Grünen im Niedersächsischen Landtag hatte Anfang Juni durch die Landtagsabgeordneten Christian Meyer und Imke Byl eine kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
Thema war darin unter anderem die Frage nach dem Umstand, warum nicht ein bahnseitiger Abtransport der gewonnenen Materialien im Steinbruch durchgeführt wird. Auch die nicht geplante öffentliche Auslegung der Antragsunterlagen sowie die Lärmprognose wurden thematisiert. Hinsichtlich der Lärmprognose werden von der Genehmigungsbehörde weitere Überarbeitungen eingefordert, sofern sich Anhaltspunkte zu anderen Daten ergeben. Christian Stetter zeigte sich als Sprecher der Arbeitsgruppe ernüchtert von der Antwort der Landesregierung. Nach Meinung des Salzhemmendorfers und der gesamten Arbeitsgruppe verlagert sich die Diskussion damit endgültig auf verkehrs- und umweltrechtliche Themen, wobei die Arbeitsgruppe hofft, dass sich der Landkreis Hameln-Pyrmont dann stärker als die Landesregierung einbringt.
„Weder die Forderungen der Bürger nach einer Verfahrensbeteiligung durch öffentliche Auslegung des Betreiberantrags, noch der Schutz der Anwohner durch den geplanten, stark zunehmenden Schwerlastverkehr sind bislang berücksichtigt worden. Wir erwarten als Arbeitsgruppe nun, dass das Gewerbeaufsichtsamt über die öffentliche Bekanntmachung des Rheinkalk-Änderungsantrags neu entscheiden wird, sobald der Betreiber diesen komplett überarbeitet hat“, so Stetter.
Foto: Christian Meyer und Christian Stetter bei der zweiten Infoveranstaltung am Steinbruch Anfang Juli