Fehler in der Kür
Gespanntes Warten auf die Kommunalaufsicht in Duingen
Duingen (gök). Duingens Bürgermeister Klaus Krumfuß (CDU) hatte sich zuletzt geärgert. Mehrere Bürger hatten ihn angesprochen, warum denn der Flecken Duingen plötzlich auf ein Minus von fast zwei Millionen Euro im Haushalt kommt. Duingens Gemeindedirektor Volker Senftleben (SPD) stellte in der Ratssitzung in Weenzen noch einmal klar, dass der Fehlbetrag von rund 1,9 Millionen Euro im Haushalt nur ein „Fehler in der Kür“ aus der Vergangenheit ist. In den Fusionsverhandlungen vor über fünf Jahren wurde in Begleitung durch Behörden wie das Innenministerium oder Kommunalaufsicht entschieden, dass die Altschulden der damaligen Samtgemeinde Duingen auf den neuen Flecken Duingen umgeschrieben werden. Unter Umständen hätten die Duinger dann durch Zahlungen im Rahmen eines Finanzausgleichs dieses Minus in der Samtgemeinde noch etwas drücken können, was dann aber nicht geschah. Versagt wurde das Vorhaben vom überraschend vom Rechnungsprüfungsamt, was jetzt für die rauchenden Köpfe bei den Haushaltsberatungen sorgte. Der durch die Fusion bedingte negative Einmaleffekt verhagelte jetzt das eigentlich gute Ergebnis für den Flecken Duingen. Ohne die Altschulden hätte sich im Haushalt lediglich ein Defizit von knapp 30 000 Euro ergeben, was durch die Überschüsse aus den Vorjahren ausgeglichen gewesen wäre.
Das frühere Einnahmeproblem hatte sich in Duingen verbessert, weshalb man eigentlich auf dem Weg zu einer schwarzen Null im Haushalt war. Durch kleinere Sparmaßnahmen wurde das Minus im Ergebnishaushalt in den Haushaltsberatungen parteiübergreifend zwar noch von ursprünglich 1 938 000 auf 1 915 600 Euro gedrückt. Doch die SPD/FDP-Gruppe wünschte sich mit Blick auf die Kommunalaufsicht noch ein deutlicheres Zeichen und die Erhöhung der Hebesätze jeweils um zehn Punkte. „Der Flecken bietet seinen Bürgern eine ganze Menge. Alle Ausgaben kosten aber entsprechend und wir wollen das Leistungsangebot mit den Bädern, Museum oder Spielplätzen erhalten. Die Erhöhung der Hebesätze schlägt bei einem durchschnittlichen Haus gerade mit acht Euro im Jahr zu Buche, was vertretbar ist. Wir müssen ein Zeichen an die Kommunalaufsicht senden“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Grutzeck in der Sitzung in Weenzen. Die Erhöhung hätte etwa 54 000 Euro gebracht, was aber in der Ratssitzung nur mit Stimmen der SPD und FDP gegen CDU und WGL keine Mehrheit fand. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Borovka erklärte, dass Steuererhöhungen für seine Gruppe der falsche Weg sind. „Wir hoffen auf Verbesserungen im nächsten Jahr und wollen so ins Rennen gehen!“ Auch Wolfgang Schulz (WGL) sprach sich gegen die Steuererhöhungen aus: „Wir haben noch einige Vorgänge in der Prüfung. Daher halte ich es für verfrüht, die Steuern zu erhöhen!“ Auch wenn der Abbau des Einmaleffektes eine Herausforderung wird, hat sich das Einnahmeproblem für Schulz zuletzt deutlich verbessert. „Wir haben generell ein Strukturproblem von oben. Im Zweifelsfall müssen wir dann später nur einmal die Steuern erhöhen und nicht zweimal“, pflichtete auch der WGL-Fraktionsvorsitzende Mark Hollstein seinen Gruppenangehörigen bei der Entscheidung gegen die Steuererhöhungen bei. Aufgrund der Nichtzustimmung zu den Steuererhöhungen sprach sich die SPD dann auch generell gegen den Haushalt aus, weshalb dieser nur knapp eine Zustimmung bekam. Beim Investitionsprogramm und Stellenplan erfolgte dann aber wieder eine einstimmige Zustimmung im Rat. Kämmerer Markus Ziese erklärte, dass die Kommunalaufsicht für den Abbau der Altschulden in den kommenden Haushaltsjahren zumindest einen längeren Zeitraum in Aussicht gestellt hatte.
Insgesamt gibt es im Ergebnishaushalt einen Fehlbedarf von 1 915 600 Euro, wobei dieser mit den Überschüssen über 204 100 Euro aus den Vorjahren noch etwas gedrückt werden kann. Das Minus im Finanzhaushalt beträgt mit jetzigem Stand durch einige kleinere Sparmaßnahmen 685 800 Euro, wodurch dann eine Netto-Neuverschuldung von 571 700 Euro zu Buche schlägt. Die Kommunalaufsicht muss nun aufzeigen, ob die angedachten Sparmaßnahmen in Duingen für eine Haushaltsgenehmigung ausreichen oder ob erneut beraten werden muss.
Foto: Lediglich die CDU/WGL-Gruppe stimmte für den Haushaltsplan, was aber knapp reichte