Moderate Anpassung nach zehn Jahren
Gemeinderat Coppenbrügge beschließt neue Aufwandsentschädigungen
Bisperode/Coppenbrügge (gök). Im Dorfgemeinschaftshaus Bisperode hat der Gemeinderat Coppenbrügge einstimmig die Anpassung über die Entschädigungen für ehrenamtlich politisch Tätige beschlossen. Die Neuregelung, die zum 1. November 2026 in Kraft tritt, konzentriert sich im Wesentlichen auf eine Anpassung der monatlichen Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für Rats- und Ortsratsmitglieder. Damit reagiert die Politik auf die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen zehn Jahre, da die Sätze seit Ende 2015 unverändert geblieben waren. Damals hatten die Ratsmitglieder im Rahmen einer Zielvereinbarung mit dem Land Niedersachsen freiwillig auf zehn Prozent ihrer Entschädigungen verzichtet, um einen Konsolidierungsbeitrag für den Haushalt zu leisten.
In den Beratungen im Vorfeld verständigten sich die Fraktionen auf ein moderates Paket, das sich vollumfänglich an den aktuellen Empfehlungen der Niedersächsischen Entschädigungskommission orientiert. Konkret steigen beispielsweise die monatlichen Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder des Gemeinderates von bislang 76,50 Euro auf 84 Euro. Bei den Ortsbürgermeistern reduziert sich zwar die pauschale Aufwandsentschädigung leicht von 67,50 Euro auf 63 Euro im Monat, im Gegenzug erhöht sich jedoch die Erstattung für allgemeine Dienstfahrten von 8,55 Euro auf 12 Euro. Insgesamt führen die Anpassungen für alle ehrenamtlichen Funktionsträger zu jährlichen Mehrkosten von rund 8 000 Euro im Kommunalhaushalt.
CDU-Fraktionschef Andreas Voß hob hervor, dass man in den interfraktionellen Gesprächen zu einer sachgerechten Balance gefunden habe. „Wir sind in guten Gesprächen zu den neuen Sätzen gekommen und haben nun eine moderate Erhöhung für die Kommunalpolitik auf den Weg gebracht. Dass die Ortsbürgermeister bei der Pauschale etwas weniger bekommen, ist zwar vielleicht nicht ganz gerecht, da sie zweifellos die meiste Arbeit vor Ort haben, wird aber an anderer Stelle abgefedert“, betonte Andreas Voß. Auch SPD-Fraktionschef Rainer Olze unterstrich die Transparenz und die zeitliche Dimension der Entscheidung, mit der man auch einem möglichen Interessenskonflikt vorbeugt. „Es besteht hier kein Interessenskonflikt. Der jetzige Rat beschließt diese Erhöhungen vor allem mit Blick auf die Zukunft – viele Entscheidungsträger von heute werden in der nächsten Legislaturperiode gar nicht mehr dabei sein, sodass der alte Rat persönlich gar nicht primär davon profitiert“, erklärte Rainer Olze.
Neben den Ratsmitgliedern befasste sich der Rat in Bisperode ebenfalls einstimmig mit einer neuen Gebührensatzung für kostenpflichtige Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Coppenbrügge. Die bisherige Satzung aus dem Jahr 2018 wurde aufgehoben und auf Basis des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes neu kalkuliert. Eine Vorauskalkulation durch ein externes Institut stellt nun sicher, dass gebührenpflichtige Einsätze außerhalb der unentgeltlichen Pflichtaufgaben künftig wieder kostendeckend abgerechnet werden können.
Foto: Die Abstimmungen erfolgten einstimmig
Foto: Ratsarbeit mit Einarbeitung in die Vorlagen wird künftig etwas besser honoriert