Konstituierende Gemeinderatssitzung in Salzhemmendorf

Konstituierende Gemeinderatssitzung in Salzhemmendorf

Neuer Rat nimmt die Arbeit auf

Thüste/Salzhemmendorf (gök). Zur konstituierenden Sitzung kam der Gemeinderat Salzhemmendorf in der Thüster Glück Auf-Sporthalle zusammen. Im Vorfeld hatte sich bereits eine neue Mehrheitsgruppe aus CDU, den Aktiven Bürgern und den Grünen gebildet, die im Rat künftig die Weichen stellen will. Die Begrüßung und Eröffnung der Sitzung übernahm der Ratsälteste Karl-Heinz Grießner (SPD), der ausdrücklich für einen fairen und respektvollen Umgang miteinander warb. In der Folge blieb zwar der Respekt gewahrt, aber nicht alle Entscheidungen verliefen einstimmig. Bürgermeister Clemens Pommerening begrüßte die neuen Ratsmitglieder Thomas Wehrhahn, Susanne Bode, Marc Bruns, Heiko Wöhler, Falko Jaretzky, Friedrich-Wilhelm Knust, Andreas Hartnack, Uwe Kaller und Alexander Heinrich offiziell im Gremium und verpflichtete alle Ratsmitglieder, während er selber von den neuen stellvertretenden Bürgermeistern Michael Lang (CDU) und Manfred Roth (SPD) vereidigt wurde. Die beiden Wahlen der stellvertretenden Bürgermeister verlief aber nicht einstimmig. Michael Lang erhielt bei seiner Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister die Gegenstimmen von Andreas Hartnack, Falko Jaretzky und Friedrich-Wilhelm Knust (FDP), während Manfred Roth mit Andreas Hartnack und Falko Jaretzky zwei Gegenstimmen bei seiner Wahl zum Stellvertreter erhielt.

Bei der Wahl des Ratsvorsitzes schlug die SPD Petra Haehnel vor. Der Tradition des Ratsvorsitzes für die größte Fraktion folgend gab es keinen Gegenkandidaten, woraufhin Petra Haehnel einstimmig zur Ratsvorsitzenden gewählt wurde. Für den Posten des stellvertretenden Ratsvorsitzenden schlug die CDU Alexander Heinrich vor, der bei einer Gegenstimme von Andreas Hartnack gewählt wurde. Im Rat hat sich neben der Mehrheitsgruppe aus den drei Fraktionen CDU, Aktive Bürger und Grünen auch die SPD als Fraktion zusammengefunden. Die Mehrheitsgruppe verfügt dabei über 13 von insgesamt 25 Stimmen im Rat. Nicht in Gruppen oder Fraktionen geführt sind Friedrich-Wilhelm Knust (FDP) sowie die Einzelbewerber Falko Jaretzky und Andreas Hartnack.

Dem Verwaltungsausschuss gehören künftig neben Bürgermeister Clemens Pommerening von der Mehrheitsgruppe Britta Kellermann, Torsten Köhler, Heiko Wöhler und Michael Lang sowie für die SPD Karl-Heinz Grießner und Manfred Roth an. Ein zentraler und intensiv diskutierter Punkt der Sitzung war die Bildung der Fachausschüsse. Vorab äußerte Manfred Roth Bedenken bezüglich des Zuschnitts und merkte an, dass ihm insbesondere der Bereich Mobilität fehle und er diesen gerne ergänzt sähe. Michael Lang erwiderte, dass man sich den Vorschlag nicht leicht gemacht habe und die Verwaltung entlastet werden solle, indem man auf einen Ausschuss verzichte. Nach einer fünfminütigen Unterbrechung und Pause signalisierte Michael Lang Zustimmung, das Thema Mobilität in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung aufzunehmen. Andreas Hartnack kritisierte diesen Schritt und argumentierte: „Die meisten Entscheidungen zur Mobilität kommen vom Landkreis. Die Gemeinde ist aber für die Infrastruktur zuständig, weshalb es nach meiner Ansicht in Bauausschuss gehört“. Ein entsprechender Antrag zur Aufnahme in den Bauausschuss wurde daraufhin aber nur mit der Ja-Stimme von Hartnack und sieben Enthaltungen abgelehnt.

Die Fachausschüsse wurden schließlich einmütig durch die Mehrheitsgruppe und die SPD besetzt. Den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beteiligungen leitet Torsten Köhler, unterstützt von Susanne Bode, Karsten Appold, Matthias Haag, Christian Stetter, Petra Haehnel und Manfred Roth. Den Vorsitz im Ausschuss für Bauen, Infrastruktur und Umwelt übernimmt Karsten Appold, unterstützt von den weiteren Mitgliedern Anke Kracht-Appold, Thomas Wehrhahn, Moritz Ehle, Karl-Heinz Grießner, Christian Stetter und Gerrit Schäfer. Dem Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Mobilität steht Karl-Heinz Grießner vor, dem außerdem Alexander Heinrich, Heiko Wöhler, Anke Kracht-Appold, Susanne Bode, Manfred Roth und Uwe Kaller angehören. Den Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Soziales, Jugend und Sport hat Petra Haehnel inne, flankiert von Alexander Heinrich, Marc Bruns, Dr. Wilhelm Koops, Michael Lang, Frauke Roth-Paul und Tim Tietz. Den Ausschuss für Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz leitet Michael Lang, begleitet von den Mitgliedern Heiko Wöhler, Marc Bruns, Karsten Appold, Gerrit Schäfer, Manfred Roth und Tim Tietz. Als beratende Mitglieder aus den Reihen der Einzelbewerber nehmen Falko Jaretzky (Ordnung,Feuerwehr und Bevölkerungsschutz) und Andreas Hartnack (Bauen, Infrastruktur und Umwelt) an den Ausschüssen teil. Friedrich-Wilhelm Knust will sein Beratungsrecht für einen Ausschuss erst später entscheiden.

Abschließend beantragte Michael Lang, weitere Mitglieder nur themenorientiert in die Ausschüsse einzuladen, um die Verwaltung zu entlasten. Karl-Heinz Grießner äußerte für die SPD zwar Bedenken, zeigte sich aber bereit, dies so zu handhaben und bei Bedarf noch einmal darüber zu sprechen. Lang betonte aber, dass nichts in Stein gemeißelt sei. Zudem beschloss der Rat einstimmig, künftig keine festen Arbeitsgruppen mehr einzurichten, sondern stattdessen projektbezogen zu Runden Tischen einzuladen.